Wann wurde ein Ex-Kommunist preußischer Finanzminister?

Sein politischer Aufstieg ähnelte der Laufbahn eines ehemaligen Straßenkämpfers, der hessischer Umwelt- und später sogar deutscher Außenminister wurde. Johannes Miquel, Mitte des 19. Jahrhunderts noch Mitglied im illegalen „Bund der Kommunisten“, wurde Oberbürgermeister in Osnabrück und Frankfurt am Main. 1890 übernahm er das preußische Finanzministerium und setzte nun tatsächlich eine Revolution in Gang. Allerdings in der Steuergesetzgebung.

Johannes Miquel wurde 1828 in Neuenhaus geboren – seine Vorfahren stammten aus Frankreich. Nach bestandenem Abitur studierte er in Heidelberg Jura und ließ sich anschließend als Rechtsanwalt in Göttingen nieder. Der bürgerlichen Fassade zum Trotz sympathisierte Miquel mit politischen Gruppierungen, die er selbst als radikal, revolutionär und terroristisch empfand. Er trat dem verbotenen „Bund der Kommunisten“ bei, veranstaltete konspirative Treffen und korrespondierte mit Karl Marx, dem er bedingungslose Solidarität versprach. 1849 schrieb Miquel an den im Londoner Exil weilenden Revolutionstheoretiker: „Ich für mein Teil kann nichts weiter tun, als Sie versichern, daß Ihre Zwecke die meinigen. Kommunist und Atheist, will ich wie Sie die Diktatur der Arbeiterklasse.“

Wie kam ein Osnabrücker Bürgermeister an die Spitze des preußischen Finanzministeriums?

Als der SPD-Vorsitzende August Bebel 44 Jahre später Auszüge aus diesen Briefen öffentlich machte, hatte Miguel längst mit seiner revolutionären Vergangenheit gebrochen. Schon 1859 gehörte er zu den Initiatoren des Deutschen Nationalvereins,
der einen kleindeutschen Staat unter preußischer Führung anstrebte. Miguel war auch an der Gründung der Nationalliberalen Partei beteiligt, außerdem übernahm er eine Fülle parlamentarischer Aufgaben im preußischen Abgeordnetenhaus, dem Reichstag des Norddeutschen Bundes, im Deutschen Reichstag und im Preußischen Herrenhaus. Johannes Miquel setzte überdies in der Kommunalpolitik Akzente. Nachdem er 1864 zum Bürgermeister von Osnabrück gewählt wurde, reformierte er die Verwaltung sowie das Steuer- und Finanzwesen und schuf die Voraussetzungen für die erfolgreiche Industrialisierung der Stadt, in der damals erst 18.000 Einwohner lebten.

In Miquels Amtszeit wurden neue Straßen, die Kanalisation und die städtische Realschule gebaut, der ehemalige Klassenkämpfer brachte aber auch soziale Projekte auf den Weg, um die Wohn- und Lebenssituation der Arbeiterklasse zu verbessern.1869 wurde er vom preußischen König Wilhelm I. zum ersten Oberbürgermeister Osnabrücks ernannt, wechselte aber kurz darauf als Direktor in den Vorstand der Berliner Disconto Gesellschaft. Von 1876 bis 1880 übernahm Miquel erneut das Amt des Osnabrücker Oberbürgermeisters, ehe er in der gleichen Funktion nach Frankfurt am Main wechselte.

„Ohne zu übertreiben, zählt dieser in Osnabrück heute weitgehend unbekannte Mann zu den bedeutendsten Politikern, die in dieser Stadt gelebt und für sie gearbeitet haben.“

Prof. Dr. Thomas Vogtherr (Historisches Seminar der Universität Osnabrück): Vortrag über Johannes von Miquel am 4.10.2012

Als Liberaler mit erkennbar konservativem Einschlag war er in der Mitte der Gesellschaft angekommen und wurde immer häufiger zum interessanten Gesprächsthema. So auch in Theodor Fontanes 1886 erschienenem Roman „Cécile“, in dem ihn der Privatgelehrte Eginhard als „Mann des Kaisergedankens“ karikierte.

Den Höhepunkt seiner politischen Karriere erreichte er 1890, als er zum preußischen Finanzminister berufen wurde. Seine wegweisende Steuerreform trug ihm parteiübergreifende Anerkennung und die Erhebung in den preußischen Adelsstand ein. Er zeichnete aber auch für die Gründung der „Preußischen Central-Genossenschaftskasse“ verantwortlich. Johannes Miquel blieb in Berlin ein streitbarer Politiker, der sich nicht scheute, abweichende Überzeugungen leidenschaftlich zu vertreten. Auch gegenüber Kaiser Wilhelm II., der den Minister für die Abstimmungserfolge der „Kanalrebellen“, die sich gegen den Bau des Mittellandkanals wehrten, verantwortlich machte. Im Mai 1901 musste Miquel sein Amt aufgeben. Nur fünf Monate später starb er in Frankfurt am Main.

Was brachte die „Miquelsche Steuerreform“?

Mehr Steuergerechtigkeit war das Ziel des neuen preußischen Finanzministers. Mit dem Einkommensteuergesetz vom Juni 1891 hob er die Einteilung der Zahlungspflichtigen in Klassen auf und ersetzte das alte System durch einen individuellen, progressiven Steuertarif. Zwei Jahre später sorgte das Kommunalabgabengesetz dafür, dass die Gemeinden die Erträge aus der Grund- und Gewerbesteuer erhielten. Miguels Reformen wirken bis heute nach. Sie legten die Grundlage für die Steuererklärung, den progressiven Einkommensteuertarif und den Beruf des Steuerberaters.

DER JOHANNES VON MIQUEL-FÖRDERPREIS

Die Linklaters LLP stiftet an der Universität Osnabrück alljährlich einen Preis, der nach dem früheren Oberbürgermeister von Osnabrück benannt und mit 1.800 Euro dotiert ist. Der Johannes von Miquel-Förderpreis wird für herausragende Studienleistungen auf dem Gebiet des Steuerrechts verliehen.

Ausgabe 15, 3/2016 | Autor: Thorsten Stegemann