Wer ahndet Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr?

Wer kennt das nicht? Nur mal kurz das Auto am Dom abgestellt um schnell in die Stadt zu huschen. Da lohnt es sich doch nicht, für die paar Minuten extra ins Parkhaus zu fahren. Falsch gedacht! Häufig werden diese paar Minuten deutlich teurer als ein Tagesaufenthalt in einem Osnabrücker Parkhaus.

Denn genau in diesen paar Minuten waren vielleicht freundliche Angestellte des OS-Teams mit Adleraugen auf Streife. Sie ahnden im Auftrag der Stadt unter anderem Ordnungswidrigkeiten, wie zum Beispiel Verstöße gegen Halt- und Parkverbote sowie die Überschreitung von zeitlich begrenztem und gebührenpflichtigem Parken. Der Stadt geht es nicht nur darum Einnahmen zu generieren, sondern auch um die Fahrzeugrotation auf Kurzparkplätzen und die Freihaltung der Rettungswege. Die Höhe der Geldbußen ergibt sich aus der Schwere der Ordnungswidrigkeit und variiert in der Regel zwischen gebührenfreien oder gebührenpflichtigen Verwarnungen und Bußgeldbescheiden.
In Euro gesprochen kann man in Osnabrück je nach Standort mit einer Summe zwischen fünf und fünfunddreißig Euro rechnen. 2012 nahm die Stadt Osnabrück durch solche Ordnungswidrigkeiten insgesamt 2.333.771 Euro ein – pro zugelassenem Auto also etwa 27 Euro.

Jackpot am Westfalentag?

Bei dieser beachtlichen Summe fragt man sich unter Umständen, ob die Stadt Osnabrück an besonders verkehrsreichen Tagen – wie zum Beispiel dem „Westfalentag“ – besondere Maßnahmen ergreift , um hier einen „Jackpot“ einzufahren? Die ehrliche, aber ernüchternde Antwort der Verantwortlichen: „Nein!“
Osnabrück führt keine tagesgenaue Statistik über die Einnahmen aus „Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr“ und widmet somit auch dem Westfalentag in dieser Hinsicht keine besondere Aufmerksamkeit. Konkrete Zahlen müsste man aufwendig hochrechnen, um hier einen Ausschlag der Einnahmen nach oben oder unten feststellen zu können. Auch die Anzahl der Mitarbeiter, die im Einsatz sind, ist an diesem Tag genauso hoch, wie an jedem anderen und es gibt keine „Verstärkung“. Die genauen Daten über die Summe, die am Ende des Westfalentags in der städtischen Kasse klingelt, bleibt also weiterhin ein Geheimnis, das noch darauf wartet gelüftet zu werden.

Ausgabe 6, 1/2014 | Autor: Constantin Picolin

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